Politiklinks (Linkspolitik?)

So, Leute, heute wird meine Linkliste es mal politisch. Ich habe inzwischen so viele (ältere) Links zu dem Thema herumliegen, dass ich das schon genauer strukurieren muss. Kommentare meinerseits gibt es wie immer nur stichpunktartig (keine Zeit!), lest Euch die Links einfach selber durch.

Los geht es mit etwas allgemeinerem:

• Hier kann man helfen, Patente zu verhindern, in dem man gezielt nach prior art sucht.
• Infos über die wenigen Toten des Golfkrieges.
• Eine britische(!) Zeitung hat einen überraschend kritischen Text über die allgemeine Terrorparanoia veröffentlicht. Die Realität kann da nicht nachstehen und präsentiert gleich einen weiteren Auswuchs der Hysterie.
• Was in der Schweiz noch besser ist als bei uns.

Weiter geht es mit unser aller Innenminister Schäuble (Huch, das ist ja jetzt mein oberster Dienstherr. Seinem Vorgänger habe ich glaube ich mal die Hand geschüttelt.) Eine Sache, die ich hätte wissen müssen (hab das damals in den Nachrichten gesehen), wo mir aber die entscheidende Verknüpfung fehlte: Er sitzt im Rollstuhl, weil auf ihn ein Attentat verübt wurde. Man halte das im Hinterkopf, wenn man einige seiner Aussagen liest und hört. Da geht jemand vollkommen objektiv an seinen Job heran. Ob es hilft, ihm das Grundgesetz zu schicken, wie es hier und hier vorgeschlagen wird? Sogar Sven hat was zu dem Thema geschrieben.

Im Umfeld G8-Gipfel (hab ich schon gesagt, die Links sind alt?) wurde von überwachten Personen kreativ mit BKA-Peilsendern umgegangen: sie haben die Sender als Schenkung betrachtet und sie versteigert. Das ruft natürlich gleich andere auf den Plan, die sich fragen, ob das BKA damit nicht unter die Elektronikschrottrücknahmeverordnung (oder wie die genau heißt) fällt.

Zum fünften Jubiläum Hartz IV gibt's das hier:

• Ein Rückblick unter dem Titel die Erfindung der Angst.
• Ist nur ein Nebenaspekt dieses Artikels, aber sind Teile von Hartz IV wirklich verfassungswidrig?

Die jüngste Terrorverhaftung hat für einigen Wirbel in der Presse gesorgt (keine Ahnung, ob es bis zur Bild durchgedrungen ist) und es sogar bis in den Heise-Ticker geschafft. Am abstrusesten an der ganzen Geschichte finde ich den (da ich ihn inzwischen mehrfach in verschiedenen Artikeln gesehen habe, vermutlich sogar echten - ich hielt es erst für einen Scherz) Fahndungsaufruf der Polizei. Mit dieser abstrusen Liste von Verdachtsmomenten ist unser Bundespräsident bestimmt einer der nächsten im Kittchen, denn auch er hat bestimmt Zugang zu einer Bibliothek. Hatte er nicht erst letztens begnadigungsgesprächsweise eine Unterhaltung mit einem RAF-Terroristen? Scheint nicht sehr weit hergeholt zu sein, dieser Gedankengang, denn Telepolis ist inzwischen zum gleichen Schluss gekommen.
(Mist. Den Begriff Hartz IV habe ich weiter oben selbst benutzt und wer weiß, ob ich schon mal eine Person getroffen habe, die möglicherweise eine Straftat begangen hat. Wenn sie mich morgen abholen, ist klar, warum. Aber die Liste der verdächtigen Begriffe ist wohl inzwischen noch länger.)

Und als halbwegs lustige Meldung zum Abschluss (hat einen ernsten Hintergrund, aber man kann halt prima den Kopf drüber schütteln) erlässt China ein Gesetz, dass Wiedergeburt ohne staatliche Erlaubnis untersagt.