Mitch's Manga Blog - Politik

Schweinegrippe

nospam@example.com (mitch) — Sun, 01 Nov 2009 21:54:57 +0100

Na, ich weiß doch, warum ich dem ganzen Impfkrams bisher eher skeptisch gegenüber gestanden habe: Interessanter Artikel beim Tagesspiegel, wie immer über fefe.

Andererseits: Gegen so ein wenig richtige Pandemie und totalen Niedergang der Zivilisation hätte ich auch nichts — es gibt ein Versprechen, das ich in dem Fall einlösen kann :-)

Grippeimpfung

nospam@example.com (mitch) — Sat, 17 Oct 2009 17:40:05 +0200

Ich habe schon lange keinen kompletten Artikel mehr kommentarlos verlinkt, aber es muss gerade mal wieder sein (wie so oft via fefe).

Politik

nospam@example.com (mitch) — Thu, 24 Sep 2009 21:19:00 +0200

Ja ja, ich weiß, auch mal was anderes schreiben... Bald ist Wahl, dann ist erstmal Ruhe.
Wie immer alles von fefe geklaut.

Aus dem SPD-Umfeld hört man: Wählt lieber die Piraten statt uns!
Wem die Ironie entgeht: SPD und Piraten sind zwei unterschiedliche Parteien, die rufen normalerweise dazu auf, sich selbst statt den anderen zu wählen.

Aus dem CDU-Umfeld hört man: Weniger Wahlrecht für Renter und Arbeitslose!
Wem die Ironie entgeht: Eine der wenigen Chancen, Hartz-IV wieder loszuwerden, wäre wohl ein politischer Wechsel. Wenn jetzt die Betroffenen nicht wählen dürfen...
(Der offensichtliche Grundgesetzverstoß ist den Proponenten ja selber schon aufgefallen - Hut ab dafür!)

Aus dem FDP-Umfeld hört man: Wir machen uns jetzt auch für Datenschutz und Bürgerrechte stark!
Wem die Ironie entgeht: auf Bundesebene vielleicht, aber nicht in Sachsen, da wird nämlich in der neuen schwarz-gelben Koalition erstmal versprochen, bestehende Eingriffsmöglichkeiten bei der Telefonüberwachung auch auf Internet-Telefonie auszuweiten.
Wieder ein Vorteil für die Piraten: Mit denen will keiner koalieren, die müssen sich auch nicht verkaufen und verraten.

OptOutDay

nospam@example.com (mitch) — Fri, 18 Sep 2009 00:07:15 +0200

Mist, ich habe doch tatsächlich den OptOutDay verpennt. Dabei war ich zur betreffenden Zeit sogar in der Stadt. Das würde auch den Piraten-Stand vor dem Stadthaus erklären, den ich gesehen habe...

Die positiven Seiten des Wahlkampfes

nospam@example.com (mitch) — Thu, 17 Sep 2009 09:19:12 +0200

Kommt mir das nur so vor, oder haben die privaten Fernsehsender aktuell die Werbepausenfrequenz gesenkt, damit sie nicht so viele Wahlwerbespots senden müssen?
War ja richtig angenehm, gestern mal ein wenig zu glotzen ohne ständig unterbrochen zu werden.

Rette deine Freiheit

nospam@example.com (mitch) — Tue, 15 Sep 2009 22:11:58 +0200

Das gehört sich einfach, dass ich das jetzt verlinke: http://rettedeinefreiheit.de

Beachtet auch die Erklärungen unten auf der Seite.

Warum Piraten wählen?

nospam@example.com (mitch) — Sat, 05 Sep 2009 16:55:00 +0200

Die Piratenpartei konzentriert sich ja auf einige Punkte - denen kann ich allen grundsätzlich zustimmen, aber bei mir ist es mehr so eine Mischung verschiedener Dinge, warum ich für genau die Partei bin:

Überwachungsstaat, Privatsphäre, Terrorgesetze, Internetzensur & Co.

In diesen Punkten vertritt die Piratenpartei einfach genau meine Meinung, daher wird sie gewählt.
Man kann den Piraten vorwerfen, dass sie für bestimmte Themen wie z.B. Finanzpolitik keinen eigenen Standpunkt haben. Stimmt auch. Aber den habe ich auch nicht.
Wenn Partei A sagt, dass die Mehrwertsteuer gesenkt werden muss, um den Konsum anzukurbeln und Partei B sagt, dass die Mehrwertsteuer erhöht werden muss, um die Steuereinnahmen anzukurbeln - dann haben vermutlich beide recht oder unrecht. Dafür habe ich zu wenig Makroökonomie studiert. Damit kenne ich mich nicht aus.
Ahnung dagegen habe ich vom Internet. Ich kann mir ausmalen, was die Zensurinfrastruktur bedeutet - und viel schlimmer, was man damit machen kann, wenn man erstmal die Sachen umsetzt, die jetzt "ganz bestimmt" keiner vorhat. Das geht alles ganz leicht.
Ich kann mir so grob vorstellen, was ein Überwachungsstaat bedeutet. Ich lese regelmäßig Nachrichten aus z.B. England oder den USA, was der dortige Verfolgungswahn für komische Blüten treibt. Das sind keine Utopien mehr - ich will sowas hier nicht erleben.
Genau diese Punkte sind mir wichtig, an denen bin ich interessiert und von denen habe ich auch eine gewisse Ahnung. Und genau da liegen die Piraten auf meiner Wellenlänge.
Ob die Mehrwertsteuer ein Prozent rauf oder runtergeht, nehme ich dann mal einfach so hin, wenn's passiert und beschwere mich dann nicht darüber. Und ganz realistisch glaube ich nicht, dass die Piratenpartei plötzlich die absolute Mehrheit erringt. Die Finanzpolitik können sie mal einfach wen anders machen lassen.

Denen da oben mal gehörig vor den Karren scheißen

Meiner Meinung nach sind die aktuellen Regierungsparteien leicht größenwahnsinnig geworden.
Da wird auf der einen Seite Hartz IV installiert (was meiner Meinung nach nicht mehr wirklich viel Geld für ein vernünftiges Leben übrig lässt - wenn jetzt Kinder von Hartz-IV-Empfängern nicht mal mehr das Geld aus Ferienjobs behalten dürfen, sind wir bald wieder im vererblichen Ständesystem) dessen einziger Zweck das Sparen von soundsoviel Millionen im Sozialbereich ist. Auf der anderen Seite ist Weltwirtschaftskrise und da werden den Banken und Schlüsselindustrien einige Milliarden teilweise regelrecht in den Hintern gesteckt - das ist das Geld, was bei Hartz dringend gespart werden musste, nur halt mit ein paar Nullen mehr. Wo kommt das her, wenn wir vorher so dringend sparen mussten?
Elektronische Gesundheitskarte: Millionen-(Milliarden?)Investitionen, nach denen sich bestimmte Industriezweige die Finger ablecken. Nebenbei anfallende wunderbare Datenberge. Der Patient hat von dem ganzen Wirbel erstmal nichts - außer vielleicht Kosten. Nicht mal die Ärzte wollen das Ding haben. Aber: toll, machen!
Internetzensur: Da geht ein riesiger medialer Aufschrei durch ganz Deutschland (selbst "normale" Medien berichten durchaus kritisch), es gibt jede Menge Demonstrationen und die größte Petition der deutschen Geschichte mit über 130.000 Unterschriften. Ändert das irgendwas? Die entsprechenden Verfechter des ganzen zeigen sich unbelehrbar. Augen zu, Ohren zu.
Gesetze beschließen und gleichzeitig öffentlich kundtun, dass man sich erhofft, dass das Bundesverfassungsgericht die anschließend wegen Verstoß gegen das Grundgesetz wieder kassiert - ja hallo, warum denn dann erst zustimmen?
"Was kümmert uns das Volk?" - so fühlt sich das an. Keiner "da oben" merkt noch was.
Alleine aus dem Grund ist es nötig, denen mal einen Schuss vor den Bug zu verpassen.

Man stelle sich nur mal vor, was passiert, wenn jeder zweite Nichtwähler mal einfach nur so sein Kreuz bei den Piraten macht. Da muss man nicht mal Wähler von den anderen Parteien abwerben. Petitionen und Demonstrationen kann man vielleicht ignorieren, aber wenn plötzlich in den Hochrechnungen der Stimmenauszählung eine neue Partei auftaucht, merkt's jeder.
(Nein, ich bin sonst kein Nichtwähler :-)

Anschubfinanzierung

Die Grünen haben ähnlich den Piraten auch mal als Protestpartei angefangen, damals vom Gedanken "Umweltschutz" getragen. Inzwischen sind sie zu einer festen Größe in der Politik geworden.
Ich hoffe mal, dass die Piraten das auch schaffen - das will ich unterstützen.

Nachwort

Sachdienliche und objektive Hinweise zur Findung des passenden Kreuzchens gibt natürlich wie immer der Wahl-O-Mat, bei dem man übersichtlich die Parteiprogramme vergleichen kann.
(Da muss ich auch gleich mal gucken, welcher Direktkandidat für mich in Frage kommt, da die Piraten hier keinen stellen... Nachtrag: Direktkandidaten kann man hier noch besser unter die Lupe nehmen)

PS: Wenn ich nochmal Zeit habe, grase ich fefes Blog nach Gründen ab, warum die aktuellen Parteien unwählbar sind (Nachtrag: Lustig, das erledigt sich gerade von selbst.). Da kommen die lustigsten Dinge zu Tage, momentan sind wohl z.B. die Grünen gegen einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan - war das nicht mal eine Anti-Kriegspartei? Haben wir da nicht gerade erst gestern Luftunterstützung beantragt, die dann haufenweise Zivilisten das Leben gekostet hat?

PS/2: Dass die Piraten auch für die Legalisierung der Privatkopie (moment mal, seit wann sind die verboten?) eintreten, ist mir klar, aber ich wähle die nicht, damit ich danach schön alles frei im Internat runterladen kann. Das ist mir zu platt. Aber wenn jemand denen deswegen seine Stimme gibt - warum nicht?

Glück gehabt...

nospam@example.com (mitch) — Wed, 02 Sep 2009 21:08:07 +0200

...dass meine Briefwahlstimme gezählt wurde. Das gilt wohl nicht für jeden hier in der Gegend.
(faszinierend - da liest man keine Lokalpresse und stolpert über sowas dann bei fefe)

Piraten vor!

nospam@example.com (mitch) — Mon, 31 Aug 2009 23:29:18 +0200

Hübsch: Die Piraten sind mit einem Sitz in den Stadtrat eingezogen.
Hier draußen bei mir sind die leider nicht angetreten, aber in der Innenstadt konnte man sie wohl wählen.

(siehe auch die Piraten-Pressemeldung)

Kommunalwahl

nospam@example.com (mitch) — Mon, 17 Aug 2009 00:06:00 +0200

Vorhin habe ich meine Briefwahlunterlagen fertig gemacht.

Da muss man ja auf dem Wahlschein versichern, dass man alles ordentlich gemacht hat. Das artet in einen kleines doppelseitiges Formular mit fünf Fußnoten aus (die Stimmzettel sind dagegen deutlich übersichtlicher und einfacher zu verstehen - jeder nur ein Kreuz).
Faszinierend ist folgender Part in der Überschrift des Wahlscheins:

Wahlschein für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin *)

Weiter unten wird der Sternchentext erklärt: *) Unzutreffendes streichen

Ich gebe mir ja immer Mühe, Formulare ordentlich auszufüllen - aber woher soll ich bitteschön jetzt schon wissen, ob ein Mann oder eine Frau gewählt wird?

Cold Call

nospam@example.com (mitch) — Wed, 12 Aug 2009 10:18:00 +0200

Na, werdet ihr in letzter Zeit auch von so einem Umfrageinstitut genervt?

Passenderweise geben sie ihre Telefonnummer an, damit man sie googeln kann. Soll ja alles hochseriös sein.

Muss man halt nur davon absehen, dass mein Telefon während meiner mehrtägigen Abwesenheit den ersten Anrufversuch um 03:31h (also mitten in der Nacht) registriert hat.

Na ja, beim nächsten Mal wollte ich dann mal abnehmen und denen mitteilen, dass ich natürlich die Piraten wähle, aber wie ich gerade auf deren Homepage sehe, fragen die gar nicht explizit nach der Partei, sondern nur lapidar nach "Sonstige".
Pfui dafür!

NACHTRAG 1:

Allerdings scheinen sie trotz inzwischen acht Anrufversuchen doch nicht so an meiner Stimme interessiert zu sein: Ich ging also ran. Weil ich ja wusste, dass die das sind, meldete ich mich nur mit einem "Hallo?" statt wie sonst meinem Namen. Die Frau am anderen Ende gab ein überrachtes "Hallooo?" zurück und auf mein erneutes "Ja, hallo. Guten Tag!" hat sie dann kommentarlos aufgelegt.
Machen die da Telefonstreiche oder sollen die Leute interviewen?

NACHTRAG 2:

Jetzt waren sie's gerade nochmal. Knapp zehn Minuten lustige Politikfragerunde, irgendwie habe ich keinen der namentlich abgefragten Politiker positiv bewertet (wie auch? Zypries, Schäuble und Konsorten...) und konnte mich mal ein wenig über unser System hier auskotzen :-)

Der "Hallooo?"-Anruf war in deren System übrigens verzeichnet als "wurde abgenommen, war aber nichts zu hören". Hatte deswegen gleich anfangs mal nachgefragt.
Also wohl doch kein Telefonstreich.

Das Parlament als Farce

nospam@example.com (mitch) — Sat, 04 Jul 2009 14:53:00 +0200

Ich habe gerade Das Parlament als Farce gelesen.

So sehr ich dem Artikel beipflichte, dass es keine Gute Sache™ ist, Gesetze undiskutiert durchzuwinken, bin ich doch der Meinung, dass er nur an der Oberfläche kratzt und das Problem tiefer liegt.

Stellen wir uns doch mal vor, man verfügt wieder, dass die Reden wieder gehalten werden müssen.

<Anekdote>
Damals im Ferienlager...
Wenn hinten nicht rauskommt, was rauskommen soll, erhöht man die Qualitätsvorgaben und kontrolliert mehr. Nun denkt man, dann würden alle besser arbeiten. Stattdessen fließt aber einfach mehr Arbeit in das Ausfüllen bzw. Umgehen von Qualitätsreports. Legitime(!) Abweichungen von der Norm verbrauchen Unmengen von Energie, sie als solche bekanntzumachen und zu verfolgen.
Ich betrachte Dinge gerne grenzwertig (so ähnlich wie hier): Nur bei perfekter Qualitätskontrolle kann man sich nicht mehr drumherummogeln, dann bleibt aber auch neben dem Ausfüllen von Reports auch keine Zeit mehr für eigentliche Arbeit.
Das einzige, wodurch sich die Arbeitsleistung verbessern lässt, ist bessere Arbeit.
Da muss man persönlich hinterstehen, das geht nicht mit Qualitätsvorgaben.
So jedenfalls meine Meinung!
</Anekdote>

Aber zurück zum Text.
Wenn die Redner gezwungen werden, die Reden zu halten, ist trotzdem nachts keiner da, der ihnen zuhört oder mit ihnen diskutiert.
Wenn die Redner dazu gezwungen werden, mit jemandem zu diskutieren, dann zieht man tagsüber Streichhölzer, wer abends da sitzen muss und zu jedem Beitrag einmal laut "dagegen!" sagt.
Wenn man andere Vorgaben macht, dann fällt jemand anderem was schlaues ein, wie man die umgeht.
Und wenn wirklich mal was anliegt, was nicht diskutiert werden muss, muss man Regeln umgehen, um das dann so tun zu können.

Ich vermute einfach mal, dass das "zu Protokoll" tatsächlich eine Effizienzsteigerung darstellt. Vorher hat bei den meisten Themen, die jetzt so abgeschoben werden, auch niemand ernsthaft diskutiert.

Das Problem ist also tatsächlich viel schlimmer und liegt tiefer - es interessiert sich einfach niemand wirklich für die Sachen.
Nur da kann man ansetzen, das ganze zu heilen.

Aber wie man das konkret macht, weiß ich leider auch nicht.

Zum Thema "50€ Strafe für Leute, die nicht zur Wahl gehen" fand ich den Vorschlag "Abgeordnete bekommen nur noch so viel Prozent ihrer Diäten ausgezahlt, wie die Wahlbeteiligung betrug" ganz nett. Das wirkt vielleicht dem bei den Parteien zu beobachtenden Radiosender-Problem (je mehr Sender es gibt, um so mehr spielen alle das gleiche) entgegen und es bilden sich mal wieder gegensätzliche Standpunkte heraus, so dass man bei der Wahl auch eine Wahl hat. Und mit unterschiedlichen Parteiprogrammen diskutiert man vielleicht auch wieder über Gesetze vor ihrer Verabschiedung.

mirfälltkeintitelein

nospam@example.com (mitch) — Thu, 25 Jun 2009 21:11:32 +0200

Huch, was war das denn?
Ich habe heute Nacht geträumt, dass Jörg Tauss vor der Garagenzeile unserer alten Wohnung einen Vortrag über Kinderpornointernetsperrzensur hält. Dabei könnte ich mir wirklich(!) schöneres(!!) vorstellen, als von fremden Männern zu träumen.

Ich habe ja schon geschrieben, dass mir die aktuellen politischen Vorgänge auf den Puffer gehen, aber dass es mich innerlich dermaßen beschäftigt, hätte ich nicht gedacht... Na ja, vielleicht war es ja nur eine Nachwehe dieses wirklich tollen Kommentars. Ach, wär ich doch in der SPD, dann könnte ich da auch austreten.

Wo ich gerade bei fremden Männern bin: Aktuell habe ich Volker Pispers im Visier. Fefe hat neulich dieses Video von ihm verlinkt und Sven diesen aktuellen Audiokommentar. Das gefällt mir!
Im Tourplan, dass er am 02.10. hier in Münster auftritt. Jetzt muss ich flugs mal ein paar Kollegen organisieren, die da mit hingehen - oder ich geh halt allein :-)

Und ganz toll gefällt mir mein am Lenker angebrachter Fahrradkorb: Da kann man die gekauften Erdbeeren schon während der Fahrt vom Bauern nach Hause mampfen. Heute waren's 2,5kg, dasa erste Pfund habe ich schon als Abendbrot vertilgt :-)

Informatikerskala

nospam@example.com (mitch) — Wed, 24 Jun 2009 21:30:38 +0200

Hmm, führen wir jetzt den Köhntopp-Index ein?
Auf 100% komme ich nicht, aber ich kann das alles sehr gut nachvollziehen.
Recht hat er!

Die politische Großwetterlage im Internet

nospam@example.com (mitch) — Sun, 21 Jun 2009 23:50:00 +0200

In der Blogosphäre brodelt und kocht es, sogar ich habe mich ja gestern zu einem eingebetteten Video hinreißen lassen. Da ich selber nur wenig Zeit habe, großartige Texte zu verfassen, möchte ich hier auf zwei Texte verweisen, die meiner Meinung nach lesenswert sind - inklusive der dort gesetzten Links.
Ja, Mutti, auch du, nimm dir mal die Zeit :-)

Es geht um Vielen Dank Ursula v.d. Leyen (ernst gemeint)! aus dem Wir-sind-das-Volk-Blog sowie diesen Eintrag des Handelsblatt-Weblogs.

Ich weiß gar nicht mehr, wie ich auf die gestoßen bin, garantiert wieder über fefe.

Eigentlich wollte ich in diesem Blog nicht politisch werden, aber salopp gesagt: es stinkt mir, was da aktuell abgeht. Es ist Wahljahr und vielleicht kann ich mit ein paar Informationen hier meinen eigenen, ganz kleinen Beitrag für eine bessere Welt leisten.
Ich will nicht stumpf jede Meldung bei Fefe abschreiben (hier nochmal nochmal die Aufforderung, sein Blog regelmäßig zu besuchen!), aber die dicksten Hauer und gelegentliche Eigengedanken werden folgen.